Heute möchten wir Ihnen eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (OLG Hamm) vom 1. März 2022 vorstellen, die unter dem Aktenzeichen 5 RVs 124/21 ergangen ist. Sie behandelt die Frage, ob ein absprachewidriger Samenerguss während des Geschlechtsverkehrs als sexueller Übergriff strafbar sein kann – ein Thema, das im Sexualstrafrecht von Bedeutung ist. Der Fall: Einvernehmlicher Sex […]
Ich saß Freitag letzte Woche beim Amtsgericht Itzehoe, Schöffengericht, mit 2 weiteren Kollegen. Es war der 2. Verhandlungstag. 3 Angeklagte. Schon der erste Verhandlungstag zog sich. Eine Vielzahl von prozessualen Fragen mussten geklärt werden. Nachdem am ersten Tag zumindest schon einmal das Opfer und dessen Freundin vernommen werden konnte, kam es während der Vernehmung der […]
Erster Verhandlungstag. Amtsgericht Itzehoe. Schöffengericht. Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung. 3 Messerstiche in den Oberarm. 3 Mitgliedern der Bandido‘s wird vorgeworfen mit einem weiteren unbekannten Mittäter einem Mitglied der Hells Angels überfallen und verletzt zu haben. Aufruf der Sache Aufruf 09.00 Uhr. Der Nebenklägervertreter und der Nebenkläger sind nicht anwesend. War schon erstaunlich, dass ein Fullmember […]
Heute erreichte mich ein Schreiben eines Gerichtsvollziehers vom Amtsgericht Soltau. Dies ist ja an sich nichts ungewöhnliches. Schreiben von Gerichtsvollziehern erhalte ich regelmäßig. Was ich dann aber lesen musste, haute mir den Stuhl unter dem Hintern weg. In dem Schreiben heißt es: „In meinem Zuständigkeitsbereich kommt es auf Grund erheblicher Arbeitsüberlastung derzeit leider zu Verzögerungen […]
