Kategorie "Blog"

Trunkenheitsfahrten mit E-Scootern in Deutschland: Rechtliche Aspekte und Urteile

31.07.2025Blog1, 1 Promille, 316 StGB, E-Scooter, Trunkenheitsfahrt

Einleitung Mit der steigenden Verbreitung von E-Scootern in städtischen Gebieten ist es wichtig, die rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen auf die Sicherheit im Straßenverkehr zu verstehen. Insbesondere die Thematik rund um Trunkenheitsfahrten mit diesen Fahrzeugen hat sich als bedeutsam herausgestellt. Dieser Artikel beleuchtet die rechtlichen Aspekte der Trunkenheit am Steuer von E-Scootern in Deutschland, die […]

Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Geldautomatensprengung

30.04.2025BlogKraftfahrzeugrennen, Mord, Revision, Sprengstoff, Strafmaß

Am 17. April 2025 traf der Bundesgerichtshof (BGH) eine wegweisende Entscheidung in einem Strafverfahren, das die Sprengung von Geldautomaten in Wiernsheim (Enzkreis) und eine tödliche Flucht als „Geisterfahrer“ auf der Autobahn A6 betraf (Pressemitteilung Nr. 77/2025). Der 1. Strafsenat des BGH bestätigte die Verurteilung der Angeklagten durch das Landgericht Karlsruhe in erster Instanz, wies jedoch […]

Auslieferung trotz Abschiebeverbot

24.04.2025BlogAuslieferung, Griechenland, unmenschliche Haftbedingungen

Der Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 25. März 2025 (2 OAusA 24/25) Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 25. März 2025 (Az. 2 OAusA 24/25) die Auslieferung eines afghanischen Staatsangehörigen nach Griechenland zur Vollstreckung einer dort verhängten Freiheitsstrafe für zulässig erklärt. Dieser Beschluss ist bemerkenswert, da er trotz […]

Unmenschliche Haftbedingungen in Griechenland?

24.04.2025BlogAuslieferung, Griechenland, unmenschliche Haftbedingungen

und deren Relevanz für Auslieferungsverfahren…. Die Frage, ob in Griechenland unmenschliche Haftbedingungen bestehen, die eine Auslieferung verhindern könnten, ist komplex und erfordert eine Analyse sowohl der aktuellen Lage in griechischen Haftanstalten als auch der rechtlichen Standards, die in Auslieferungsverfahren gelten. Im Folgenden werden die relevanten Aspekte beleuchtet, einschließlich möglicher Entscheidungen, die eine Auslieferung nach Griechenland […]