Heute möchten wir Ihnen eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (OLG Hamm) vom 1. März 2022 vorstellen, die unter dem Aktenzeichen 5 RVs 124/21 ergangen ist. Sie behandelt die Frage, ob ein absprachewidriger Samenerguss während des Geschlechtsverkehrs als sexueller Übergriff strafbar sein kann – ein Thema, das im Sexualstrafrecht von Bedeutung ist. Der Fall: Einvernehmlicher Sex […]
Letzten Freitag begannen der Prozess gegen Christian B.. Die Verteidigung hatte gegen die eine Schöffin wegen ihrer Posts auf der Social Media Plattform X. (ehemals Twitter) einen Befangenheitsantrag gestellt. Dieser war damit begründet worden, dass die Schöffin auf X u.a. zur Tötung des ehemaligen Brasilianischen Präsidenten Brasiliens, Jair Messias Bolsonaro, aufgerufen hatte. Nachdem noch am […]
Am 16.02.2024 sollte eigentlich um 9 Uhr der Prozess beginnen. Jedoch verzögerte sich der Beginn auf Grund der Menschentraube vor dem Landgericht Braunschweig erheblich. Erst gegen 08:25 Uhr begannen die Justizwachtmeister die Wartenden in das Landgericht einzulassen. Jede Person, die das Landgericht betrat, wurde zunächst hinter der Tür kontrolliert. Direkt vor dem Saal bildete sich […]
Ich saß Freitag letzte Woche beim Amtsgericht Itzehoe, Schöffengericht, mit 2 weiteren Kollegen. Es war der 2. Verhandlungstag. 3 Angeklagte. Schon der erste Verhandlungstag zog sich. Eine Vielzahl von prozessualen Fragen mussten geklärt werden. Nachdem am ersten Tag zumindest schon einmal das Opfer und dessen Freundin vernommen werden konnte, kam es während der Vernehmung der […]
